Scharfe Kritik aus Russland findet Gehör, Irans Einwände finden Ignoranz
Das Moskau sich nicht lange mit Kritik zurückhalten werden würde, nachdem gegen den Iran die Sanktionen ausgesprochen wurden, war klar. Dass Proteste und Kritik aus dem Iran ignoriert werden würden, war ebenfalls klar.
Die Regierung Russlands hatte schon immer einen Hang zur klaren Aussage. Deshalb bemüht sich die Regierung Russlands auch nicht, mit einer „blumigen“ Diplomatie ihr Missfallen auszudrücken. Die Verschärfung der US-Sanktionen gegen den Iran sind inakzeptabel und Verstossen gegen internationales Recht. Weiterhin kritisiert Moskau, dass auch Unternehmen aus Drittländern von den aufgezwungenen Maßnahmen betroffen sind. Das gilt besonders für den Öl- und Gassektor. Russland ist ein enger Handelspartner Irans und hat erst kürzlich das erste iranische Atomkraftwerk fertiggestellt.
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Sanktionen in Frage gestellt
Mahmoud Ahmadinejad
Das Magazin welt.de stellt allerdings die „Aufregung Moskaus“ indirekt in Frage, da ausgerechnet auch Russland als eine Vetomacht in der vergangenen Woche die „ultimative Forderung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA)“ nach einer Erklärung für die vielen Hinweise auf ein geheimes iranisches Atomwaffenprogramm unterstützt.
– Richtig, Russland hat dem Ultimatum bis März 2012 für eine Beantwortung aller offenen Fragen zum iranischen Atomprogramm an die IAEA zugesprochen. Es ist aber mit keinem einzigen Wortlaut von wirtschaftlichen und politischen Sanktionen die Rede gewesen. Auskunft und Strafmaßnahmen sind völlig verschiedene Dinge!
Die offensichtliche Gelassenheit der iranischen Regierung dürfte allerdings nicht vollständig den tatsächlichen Umständen entsprechen. Auch wenn die ausgerufenen Sanktionen der USA, Frankreich, Kanada und Frankreich, mehr Inhalt vorspielen, als tatsächlich bewirkt werden kann, ist eine Verschärfung der Sanktionen allerdings nicht völlig ohne Wirkung. Dennoch bekräftigt das iranische Außenministerium recht unbeeindruckt, dass es sich lediglich um eine „Propaganda und psychologische Kriegsführung“ handelte.
Einwände der iranischen Regierung vor der UN interessieren nicht
…es sei denn, man findet wieder Möglichkeiten, diverse Reden des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad durch „leichtfertige Übersetzungen“ und „Inhaltsbeugungen“ in sog. „Hass-Triaden“ zu verwandeln.
Kein Wort in den deutschen Medien (wer etwas finden sollte, bitte um Mitteilung), was die Regierung Irans, stellvertretend durch den Sekretär des iranischen Menschenrechtsstabes Mohammad Dschavad Laridschani, bei der Sitzung des UN-Menschenrechtskomitees in New York vorbrachte. Laridschani erklärte dem UN-Komitee, „Die größten Menschenrechtsverletzungen würden in den USA und in Kanada erfolgen, aber dieser Rat habe bisher keine Resolution gegen diese beiden Länder verabschiedet.“ Ferner kritisierte er das diskriminierende Verhalten einiger Länder im UN-Menschenrechtsrat und betonte, dass die USA und Kanada wegen Menschenrechtsverletzungen unter Druck gesetzt werden müssten.
Vor allem die Gewalttaten gegen Frauen, besonders gegen den schwarzen Frauen, sowie die Tötung der Frauen und Kinder in Afghanistan durch US-Flugzeuge, zählte Laridschani als Fälle der Menschenrechtsverletzung auf. Über die Rassendiskriminierung in Kanada hat das Antirassismus-Komitee der UNO bereits mehrmals ihre Besorgnis bekannt gegeben.
Verletzung der Menschenrechte
Des Weiteren sagte Laridschani, Kanada und die USA hätten oftmals die Verletzung der primären Menschenrechte der Palästinenser durch das israelische Regime ignoriert und sogar unterstützt.
Vor Reportern verurteilte Laridschani die Verabschiedung der anti-iranischen Resolution im dritten Komitee der UN-Vollversammlung über Menschenrechte. Er erklärte: „Das, was in diesem Komitee aufgeworfen wurde, war keine internationale Resolution sondern ein Szenario des Westens mit den USA an der Spitze gegen das iranische Volk.“
Ausschlaggebend für die an den Iran vorgeworfenen Verstöße gegen die Menschrechte war die von Kanada eingereichte Resolution.
