Die Welt konservativ betrachtet
Das Bundesland Brandenburg hat für seinen Landtag eine Frauenquote eingeführt. Ein Musterbeispiel des fortgesetzten Bruchs von Verfassung und Grundgesetz. Und die CDU scheint in diesem Spiel eine besonders scheinheilige Rolle eingenommen zu haben. Frauenquoten-Gesetz ignoriert absolute Vorgaben GG & Verfassung Am 31. Januar 2019 beschloss das Parlament Brandenburgs die gesetzliche Regelung einer “Gleichberechtigung” für zur […]
Der beantragte Staatsangehörigkeitsausweis bzw. der “Gelbe Schein” stellt meiner Meinung nach einen ziemlich sicheren Weg dar, sich eher noch mehr Probleme an den Hals zu hängen, als einen Weg aus der vermeintlichen Staatenlosigkeit zu finden. Es könnte sich aus meiner Sicht auf den “freiwilligen Verzicht” auf jegliche Ansprüche auf Eigentum hinauslaufen. Willenserklärung in Form eines […]
Zum Jahreswechsel ist der §80 Strafgesetzbuch (StGB) weggefallen. Einfach so, sang- und klanglos. Das Thema Verantwortung für die Vorbereitung und Ausführung von Angriffskriegen scheint die Medien nicht zu interessieren. Eigene Verantwortung in die Schranken gewiesen Zum Jahreswechsel überschlagen sich die Medien bei der Erteilung “guter Ratschläge” wie noch Steuervorteile sowie Riesterzuschläge ergattert und der alljährlich […]
Ein betagter Mann im Alter von 82 Jahren muss ins Gefängnis, weil sein Personalausweis ablief und er sich querstellte, den Forderungen der “Behörden” nachzukommen. 50 Euro sollte er bezahlen wegen dem Versäumnis, einen neuen Personalausweis zu beantragen. Wegen abgelaufenem Personalausweis droht Erzwingungshaft Dem 82 Jahre altem Mann drohen nun sechs Monate Gefängnis, so die Südwest […]
In Bier wurde Glyphosat nachgewiesen. Ein Pflanzenschutzgift, das schon seit Jahrzehnten u.a. im Gebiet der Bundesrepublik von Bauern, Gewerbe und auch Privat unbekümmert gegen Unkraut eingesetzt wird. Wen wundert es, dass auch irgendwann im Gerstensaft mit dem Prädikat “Reinheitsgebot” etwas von diesem Gift einfach so auftaucht. “Alles halb so schlimm, gar nicht so wild, völlig […]
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel soll “Hochverrat gegen den Bund” begangenen haben und ist nun mit einem Berg von Strafanzeigen konfrontiert. Sofern die Bundesanwaltschaft nicht vorab tüchtig filtert, stellte sich die Frage zur eigentlichen Grundlage dieser Anzeigenwelle. Was ist der “Bund”? Bund, BRD, Deutschland, Vereinigtes Wirtschaftsgebiet? Gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) seien bei der Bundesanwaltschaft […]
Die Bundeswahlgesetze erfüllen den im Artikel 38 Grundgesetz, Absatz 3 beschriebenen Zweck. “Das Nähere wird hiermit geregelt”. Es scheint von den Politikern allgemein (natürlich) akzeptiert zu sein, dass in beiden Gesetzestexten gegenseitige eigentlich nicht zulässige Widersprüche erkennbar sind. Eigentlich logisch. Die möglichen Konsequenzen würden die Verantwortlichen im Nu ins politische Nichts befördern. Je weiter man […]
Nach ein wenig Herumstöbern im Dschungel der Gesetzeswerke stieß ich auf ein paar Hinweise, die auf einige Ungereimtheiten im Grundgesetz (GG) deuteten. Verweist Artikel 144 GG ins Leere? Was ist mit dem Geltungsbereich? Ich will mir nur ein paar Infos über die Länder in der BRD einholen und stoße dabei auf diverse Ungereimtheiten. Statt Klarheit […]
