Thema ESM » Olli Dürr

Geheime ESM-Papiere: Piratenpartei Bayern legt offen

12. September 2012

Sehr interessante Details zum ESM, punktgenau serviert zur ESM-Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Die Piratenpartei Bayern veröffentlichte heute unter Verschluss gehaltene Dokumente zum „Europäischen Stabilitätsmechanismus“, der schließlich als fest eingerichteter Hilfsfonds gegen die Dauerkrise Anwendung finden soll. Geheimdokumente zu ESM-Satzungen veröffentlicht Schrittweise will die Piratenpartei Bayern insgesamt 16 Dokumente zum ESM an die Öffentlichkeit bringen. […]

Überhebliche u. maßlose Politik – Meldegesetz & Co.

9. Juli 2012

Ist es Überheblichkeit, Arroganz oder beides? Was die Politik der Bundesregierung in den letzten Wochen abliefert, lässt auf eine Kombination aus Überheblichkeit und Arroganz schließen. Die Annahme des Entwurfs zum Meldegesetz dreht inzwischen in allen Mainstream-Medien ihre Runden. Von einem „Skandal“ erster Güte ist teilweise die Rede. Es stimmt auch. Lt. dem Gesetz wären die […]

ESM ist durch – Freibrief für Ausplünderung

30. Juni 2012

Bundestag und Bundesrat haben den unsäglichen ESM durchgewunken, obwohl die Fassung erst einen Tag zuvor, nach den Beschlüssen des EU-Gipfels in Brüssel, in weiten Bereichen abgeändert wurde. Zwar wurden noch vor der Abstimmung heftige Debatten geführt und der Missmut über Merkels Alleingang Ausdruck verliehen, diese entpuppten sich jedoch als populistisches Marktgeschrei. Letztendlich sprach sich die […]

Meinungsbildung und Verharmlosung – ESM-Vertrag als Beispiel

7. November 2011

ESM-Gegner als „Verschwörer“ – ESM-Befürworter als „Vernebler“ Die Satzung des geplanten ESM-Vertrags lassen dem aufmerksamen Leser den kalten Schauer am Rücken runterlaufen. Aufmerksame Bürger sind wohl auch die „Erzfeinde“ eines Referendums innerhalb Deutschlands. Politik und Justiz halten einvernehmlich ein Referendum für die zukünftigen Entscheidungen zum Euro und zur EU „für nicht sinnvoll“. Die deutsche Bevölkerung […]