Die Welt konservativ betrachtet
Deutsch People’s memories probably work better when it comes to their own savings. The waves of expropriation by EU officials during the banking crisis, described as rescue measures for the common good, have gotten stuck in the minds of savers. Confidence in deposit insurance is not very pronounced. The promise is renewed People’s confidence in […]
Sehr interessante Details zum ESM, punktgenau serviert zur ESM-Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Die Piratenpartei Bayern veröffentlichte heute unter Verschluss gehaltene Dokumente zum “Europäischen Stabilitätsmechanismus”, der schließlich als fest eingerichteter Hilfsfonds gegen die Dauerkrise Anwendung finden soll. Geheimdokumente zu ESM-Satzungen veröffentlicht Schrittweise will die Piratenpartei Bayern insgesamt 16 Dokumente zum ESM an die Öffentlichkeit bringen. […]
Ist es Überheblichkeit, Arroganz oder beides? Was die Politik der Bundesregierung in den letzten Wochen abliefert, lässt auf eine Kombination aus Überheblichkeit und Arroganz schließen. Die Annahme des Entwurfs zum Meldegesetz dreht inzwischen in allen Mainstream-Medien ihre Runden. Von einem “Skandal” erster Güte ist teilweise die Rede. Es stimmt auch. Lt. dem Gesetz wären die […]
Bundestag und Bundesrat haben den unsäglichen ESM durchgewunken, obwohl die Fassung erst einen Tag zuvor, nach den Beschlüssen des EU-Gipfels in Brüssel, in weiten Bereichen abgeändert wurde. Zwar wurden noch vor der Abstimmung heftige Debatten geführt und der Missmut über Merkels Alleingang Ausdruck verliehen, diese entpuppten sich jedoch als populistisches Marktgeschrei. Letztendlich sprach sich die […]
ESM-Gegner als “Verschwörer” – ESM-Befürworter als “Vernebler” Die Satzung des geplanten ESM-Vertrags lassen dem aufmerksamen Leser den kalten Schauer am Rücken runterlaufen. Aufmerksame Bürger sind wohl auch die “Erzfeinde” eines Referendums innerhalb Deutschlands. Politik und Justiz halten einvernehmlich ein Referendum für die zukünftigen Entscheidungen zum Euro und zur EU “für nicht sinnvoll”. Die deutsche Bevölkerung […]
