Geheime ESM-Papiere: Piratenpartei Bayern legt offen

Veröffentlicht am 12. September 201212. September 2012 von Olli

Sehr interessante Details zum ESM, punktgenau serviert zur ESM-Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Die Piratenpartei Bayern veröffentlichte heute unter Verschluss gehaltene Dokumente zum “Europäischen Stabilitätsmechanismus”, der schließlich als fest eingerichteter Hilfsfonds gegen die Dauerkrise Anwendung finden soll. Geheimdokumente zu ESM-Satzungen veröffentlicht Schrittweise will die Piratenpartei Bayern insgesamt 16 Dokumente zum ESM an die Öffentlichkeit bringen. Read more about Geheime ESM-Papiere: Piratenpartei Bayern legt offen[…]

Chinas Griff nach Rohöl zu billig?

Veröffentlicht am 23. Juli 20127. Dezember 2018 von Olli

China will sich offensichtlich den Zugriff zum Rohstoff Öl nachhaltig sichern. Cnooc, der staatliche Rohölförderer Chinas, will für 15,1 Milliarden Dollar “Cash” die Nexen Inc., ein Unternehmen aus Kanada, übernehmen. Cnooc sucht den Einstieg über den mehrheitlichen Kauf von Aktien, zum Preis von je 27,50 Euro pro Wertpapier. Die FAZ berichtet heute über den Plan Read more about Chinas Griff nach Rohöl zu billig?[…]

Überhebliche u. maßlose Politik – Meldegesetz & Co.

Veröffentlicht am 9. Juli 2012 von Olli

Ist es Überheblichkeit, Arroganz oder beides? Was die Politik der Bundesregierung in den letzten Wochen abliefert läßt auf eine Kombination von überheblicher Arroganz schließen. Die Annahme des Entwurfs zum Meldegesetz dreht inzwischen in allen Mainstream-Medien ihre Runden. Von einem “Skandal” erster Güte ist teilweise die Rede. Es stimmt auch. Lt. dem Gesetz wären die Gemeinden, Read more about Überhebliche u. maßlose Politik – Meldegesetz & Co.[…]

ESM ist durch – Freibrief für Ausplünderung

Veröffentlicht am 30. Juni 2012 von Olli

Bundestag und Bundesrat haben den unsäglichen ESM durchgewunken, obwohl die Fassung erst einen Tag zuvor, nach den Beschlüssen des EU-Gipfels in Brüssel, in weiten Bereichen abgeändert wurde. Zwar wurden noch vor der Abstimmung heftige Debatten geführt und der Missmut über Merkels Alleingang Ausdruck verliehen, diese entpuppten sich jedoch als populistisches Marktgeschrei. Letztendlich sprach sich die Read more about ESM ist durch – Freibrief für Ausplünderung[…]

Eurokrise ging offenbar in die Weihnachtsferien

Veröffentlicht am 27. Dezember 201127. Dezember 2011 von Olli

Die Stille um die Staatsschuldenkrise ist mehr verdächtig als beruhigend Als wenn eine Schonzeit für die Europäische Union bestünde, ist es relativ ruhig um das Thema Euro-Krise, Staatsschuldenkrise und Stabilitätspakt geworden. Seit dem letzten EU-Gipfeltreffen wurden die Gebetsmühlen offenbar fortlaufend runtergefahren und auf “Eiszeit” gestellt. Das große Treffen der EU-Mitgliedsländer Anfang Dezember wurde vor allem Read more about Eurokrise ging offenbar in die Weihnachtsferien[…]

Des Politikers höchste Kunst – Die Wahrung einer Scheinwelt

Veröffentlicht am 11. Dezember 201111. Dezember 2011 von Olli

Die Täuschungen gehen unverdrossen weiter und die Mehrheit glaubt an die Schlange Der EU-Gipfel wird als Erfolg hervorgejubelt. Errungenschaften seien durchgesetzt worden, die nur Großbritannien nicht teilen wolle. Aber es ginge alles seinen gewünschten Weg. Es ist ein Dilemma. Das Hinüberretten von einer Situation zur anderen, von einer Krise zur nächsten, ist dermaßen offensichtlich, dass Read more about Des Politikers höchste Kunst – Die Wahrung einer Scheinwelt[…]

Plant Schäuble einen Angriff auf das Ersparte der Bürger?

Veröffentlicht am 23. November 201124. November 2011 von Olli

Die globale Schuldenkrise als Bühne für Schäubles Inszenierung Die zeitlichen Abstände zwischen neuen “Großereignissen” der wütenden Schuldenkrise in Europa und in den USA werden immer kürzer. Die Reaktionen der Politiker scheinen jedoch von Hilfslosigkeit gezeichnet zu sein. Aus Deutschland kristallisiert sich immer deutlicher ein vielleicht gewollter Alleingang heraus. Die Entwicklungen der Schuldenkrise in den USA Read more about Plant Schäuble einen Angriff auf das Ersparte der Bürger?[…]