Bundesregierung

Covid-Pandemie im Sinne des “Allgemeinwohls” genutzt

English Die “Covid-Pandemie” neigt sich nun auch seitens offizieller Stellen dem Ende zu. Eine Mehrheit der Menschen ist gespritzt und eine Minderheit sieht sich der Diskriminierung ausgesetzt. Im Sinne des “Allgemeinwohls” waren die massiven Kampagnen ein großer Erfolg. Dauerberieselung rund um das Thema Covid 19 Die Kampagnen rund um die Verteilung bzw. Anwendung der Corona-Impfungen […]

Justizministerin will Wahlgesetz ändern für mehr Frauen im Parlament

Das Parlament muss bunter werden im Grau-in-Grau der Männeranzüge. Justizministerin Barley will das Wahlgesetz ändern, damit der Frauenanteil im Bundestag wieder größer wird. Unter Missachtung des Grundgesetzes, wetten?! Die Justizministerin sollte das GG eigentlich kennen Die Bundesjustizministerin Katarina Barley hat offensichtlich ein Problem mit der Verteilung des Bundestages zwischen Männern und Frauen. Sie wünscht sich […]

Selbstkontrolle der Regierungsbehörden ist bereits Gewohnheit

Die Selbstkontrolle der behördlichen Institutionen und die Unterwanderung von Untersuchungsausschüssen durch eingeschleuste “V-Leute” sind kein Novum, sondern bereits zur Gewohnheit gewordene Gepflogenheiten. Ehem. CDU-Bundesinnenminister wollte wohl auf Nummer Sicher gehen Wie kann man sein eigenes politisches Versagen am besten verschleiern und sich jeglicher Verantwortung entziehen? Indem man selbst die Kontrolleure bestimmt und somit auch die […]

“Two Plus Four” – Interessante Hintergründe zum 2+4 Vertrag

Ist der “2+4-Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland” ein gleichwertiger Ersatz für einen Friedensvertrag (“Peace Tready”) oder soll dieses Vertragswerk gar einen solchen darstellen? Nach der Veröffentlichung der einst als “Secret” deklarierten Gesprächsprotokolle und Positionspapiere zu den in den 1990igern offensichtlich überstürzenden Ereignissen zu einer sog. Wiedervereinigung darf getrost an einer derartigen […]

Deutscher Export & Auslandsvermögen – Wo verbleibt das Geld?

Die deutsche Wirtschaft brummt seit Jahrzehnten und mit ihnen auch die von den produktiven Arbeitnehmern erwirtschafteten Handelsbilanzüberschüsse. An welchen Stellen außer den definierten Auslandsvermögen können die Zugewinne abgelesen werden, wo ist eigentlich das Geld verblieben? “Export-Wut” – Was bleibt den Leistungserbringern? In regelmäßigen Abständen veröffentlicht die Statistikeinrichtung Destatis die Daten zur Außenhandelsbilanz der deutschen Wirtschaft. […]

Es ist etwas mächtig faul im “Staate”

In den letzten Monaten ereigneten sich Vorfälle, “Skandale” und Maßnahmen, die aneinander gereiht durchaus einen zusammenhängenden Sinn ergeben. Aufgrund der immer kürzeren Zeitabstände der Ereignisse scheint es sogar eilig zu sein. “Es ist etwas mächtig faul im Staate” Es geht drunter und drüber in der Bundesrepublik und man gerät ins grübeln, was wohl auf der […]

Privathaushalte in BRD sind bis Ende 2016 “reicher” geworden

Die privaten Haushalte in der Bundesrepublik hatten im vierten Quartal 2016 ein Geldvermögen in Höhe von knapp 5,6 Billionen Euro. Gegenüber dem Vorquartal stieg das Geldvermögen um 1,8 Prozent an. Bewertungsgewinne trugen zum Vermögensanstieg am meisten bei In den letzten drei Monaten des Jahres 2016 stieg das Geldvermögen der deutschen Haushalte gegenüber dem Vorquartal um […]

§80 StGB verschwindet sang- und klanglos

Zum Jahreswechsel ist der §80 Strafgesetzbuch (StGB) weggefallen. Einfach so, sang- und klanglos. Das Thema Verantwortung für die Vorbereitung und Ausführung von Angriffskriegen scheint die Medien nicht zu interessieren. Eigene Verantwortung in die Schranken gewiesen Zum Jahreswechsel überschlagen sich die Medien bei der Erteilung “guter Ratschläge” wie noch Steuervorteile sowie Riesterzuschläge ergattert und der alljährlich […]

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