Olli Dürr Politik Berlin-Koalition hält an Macht fest – Neuwahl überflüssig

Berlin-Koalition hält an Macht fest – Neuwahl überflüssig

13. Februar 2023 | Olli Dürr | 0 Comment | 14:34

Categories:

Politik

Die Neuwahl in Berlin hat alles andere als Neuigkeiten gebracht. Das Ergebnis sieht zwar einen politischen Richtungswechsel vor, aber die gegenwärtige Koalition denkt nicht ans Aufhören.

Inhalt / Content

1 Koalition aus SPD-Linke-Grüne beißt sich fest
2 Viel Wahlverschiebung bringt oft wenig Veränderung
3 Mit CDU zusammen wird Grün nicht Bürgermeister

Koalition aus SPD-Linke-Grüne beißt sich fest

Viel Wahl um nichts - In Berlin bleibt es wie es ist

Die Wahl sei eine „Bürgerpflicht“, so eine oft gehörte und gelesene These. Mit der Teilnahme an der Wahl akzeptiert man auch automatisch das „große Polit-Spiel“, egal wie das Ergebnis aussieht. Findet man sich in der Gruppe der Mehrheit wieder, heißt es noch lange nicht, dass die abgegebene Stimme irgendetwas an der mehrheitlich gewollten Veränderung etwas bewirkt. Dazu hat man mit seiner abgegebenen Stimme im Anschluss wieder vier oder fünf Jahre zu schweigen.

Viel Wahlverschiebung bringt oft wenig Veränderung

Wie wirkungslos eine Wahl ausfallen kann, obwohl das Ergebnis eindeutig auf eine gewollte politische Änderung hinweist, sieht man in der am Sonntag durchgeführten Berlin-Wahl. Die CDU holte sich gut 10 Prozentpunkte dazu, die SPD musste 3 Prozentpunkte abgeben. Ein jeweiliges Minus fuhren auch die Grünen (-0,5) und die Linke (-1,9) ein. SPD und Grüne liegen mit jeweils 18,4 Prozent der Stimmen gleich auf. Die Linken holten sich 12,2 Prozent und die CDU 28,2 Prozent der Stimmen. In Berlin regiert derzeit eine Koalition aus SPD, Linke und Grüne.

Von einem Richtungswechsel der politischen Führung in Berlin ist jedoch nichts in Sicht. Das „große Thema“ ist nicht der geordnete Rückzug, sondern wer in dieser Koalition künftig die Nase vorn haben wird. Derzeit hat die SPD noch etwas über 100 Stimmen mehr als die Grünen. Es steht eine Neuauszählung im Raum und die gegenwärtige Regierungs-Chefin Franziska Giffey von der SPD steht auf sehr wackeligem Boden.

Mit CDU zusammen wird Grün nicht Bürgermeister

Die CDU zeigte Gesprächsbereitschaft mit der SPD und mit den Grünen. Aber die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch winkte bereits ab. Es sei für die Stadt „gut“, wenn die bereits seit einem Jahr zusammenarbeitende Regierung weitermache. Außerdem gebe es mit der CDU zu wenig Einigkeit in den Bereichen Klimaneutralität und Mieterschutz. Unterm Strich geht es schließlich auch darum, ggfs. den Posten des Regierenden Bürgermeisters zu ergattern und mit einer CDU im Bündnis wären die Aussichten sehr trübe.

Damit kann der politische „Experiment-Topf Berlin“ einfach weiter gerührt werden und für die dortigen Wähler bleibt es wie es ist. Mit der Wahlteilnahme ist es auch akzeptiert. Abgehakt.

Bibelverse aus Schlachter 2000