Politik

Klimaschutz nimmt Mobiles und Immobiles ins Visier

English Die einschneidenden Maßnahmen für den „Klimaschutz“ durch die Reduktion der als gefährlich erklärten Kohlendioxid-Emissionen nehmen klare Konturen an. Im Visier stehen Mobiles, Immobiles und latente Enteignungen. Verbrenner-Motoren werden ab 2035 verbannt Das Aus für den Verbrenner-Motor ab dem Jahr 2035 ist bereits beschlossene Sache. Im Namen des Klimaschutzes dürfen ab diesem Zeitpunkt nur noch […]

Berlin-Koalition hält an Macht fest – Neuwahl überflüssig

Die Neuwahl in Berlin hat alles andere als Neuigkeiten gebracht. Das Ergebnis sieht zwar einen politischen Richtungswechsel vor, aber die gegenwärtige Koalition denkt nicht ans Aufhören. Koalition aus SPD-Linke-Grüne beißt sich fest Die Wahl sei eine „Bürgerpflicht“, so eine oft gehörte und gelesene These. Mit der Teilnahme an der Wahl akzeptiert man auch automatisch das […]

Nancy Faeser setzt nur Serie der Unregelmäßigkeiten fort

Nach einer Serie von Unregelmäßigkeiten bei Pflichten, Aufgaben und Umgang mit Steuergeldern seitens der Bundespolitiker reiht sich nun auch SPD-Politikerin und Innenministerin Nancy Faeser ein. Ihre Dienstreisen hatten einen Schwerpunkt gen Bundesland Hessen und dort ist gerade Wahlkampf für den kommenden Ministerpräsidenten. Der Posten, den Faeser gerne einnehmen möchte. Das Selbstverständnis des vollen Abgreifens Sozialisten […]

Frauenquote Landtag Brandenburg- Verfassungsbruch à la carte

Das Bundesland Brandenburg hat für seinen Landtag eine Frauenquote eingeführt. Ein Musterbeispiel des fortgesetzten Bruchs von Verfassung und Grundgesetz. Und die CDU scheint in diesem Spiel eine besonders scheinheilige Rolle eingenommen zu haben. Frauenquoten-Gesetz ignoriert absolute Vorgaben GG & Verfassung Am 31. Januar 2019 beschloss das Parlament Brandenburgs die gesetzliche Regelung einer „Gleichberechtigung“ für zur […]

Energiewende & Kohleausstieg – Riesige Vermögensumverteilung

English Mit den Errungenschaften der „Kohlekommission“ wurde offenbar ein weiteres Paket geschnürt, mit dem die Gelder der Arbeitnehmer und Privathaushalte im Rahmen der Energiewende noch effektiver entzogen werden können. Kampf gegen CO2 für den Klimaschutz Das Klima wandelt sich „plötzlich“. Als wenn es nie die Einflüsse der Sonne gegeben hätte ist nun einzig und allein […]

Justizministerin will Wahlgesetz ändern für mehr Frauen im Parlament

Das Parlament muss bunter werden im Grau-in-Grau der Männeranzüge. Justizministerin Barley will das Wahlgesetz ändern, damit der Frauenanteil im Bundestag wieder größer wird. Unter Missachtung des Grundgesetzes, wetten?! Die Justizministerin sollte das GG eigentlich kennen Die Bundesjustizministerin Katarina Barley hat offensichtlich ein Problem mit der Verteilung des Bundestages zwischen Männern und Frauen. Sie wünscht sich […]

Selbstkontrolle der Regierungsbehörden ist bereits Gewohnheit

Die Selbstkontrolle der behördlichen Institutionen und die Unterwanderung von Untersuchungsausschüssen durch eingeschleuste „V-Leute“ sind kein Novum, sondern bereits zur Gewohnheit gewordene Gepflogenheiten. Ehem. CDU-Bundesinnenminister wollte wohl auf Nummer Sicher gehen Wie kann man sein eigenes politisches Versagen am besten verschleiern und sich jeglicher Verantwortung entziehen? Indem man selbst die Kontrolleure bestimmt und somit auch die […]

„Two Plus Four“ – Interessante Hintergründe zum 2+4 Vertrag

Ist der „2+4-Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland“ ein gleichwertiger Ersatz für einen Friedensvertrag („Peace Tready“) oder soll dieses Vertragswerk gar einen solchen darstellen? Nach der Veröffentlichung der einst als „Secret“ deklarierten Gesprächsprotokolle und Positionspapiere zu den in den 1990igern offensichtlich überstürzenden Ereignissen zu einer sog. Wiedervereinigung darf getrost an einer derartigen […]

Es ist etwas mächtig faul im „Staate“

In den letzten Monaten ereigneten sich Vorfälle, „Skandale“ und Maßnahmen, die aneinander gereiht durchaus einen zusammenhängenden Sinn ergeben. Aufgrund der immer kürzeren Zeitabstände der Ereignisse scheint es sogar eilig zu sein. „Es ist etwas mächtig faul im Staate“ Es geht drunter und drüber in der Bundesrepublik und man gerät ins grübeln, was wohl auf der […]

§80 StGB verschwindet sang- und klanglos

Zum Jahreswechsel ist der §80 Strafgesetzbuch (StGB) weggefallen. Einfach so, sang- und klanglos. Das Thema Verantwortung für die Vorbereitung und Ausführung von Angriffskriegen scheint die Medien nicht zu interessieren. Eigene Verantwortung in die Schranken gewiesen Zum Jahreswechsel überschlagen sich die Medien bei der Erteilung „guter Ratschläge“ wie noch Steuervorteile sowie Riesterzuschläge ergattert und der alljährlich […]

Medien: Spalten, Teilen, Aufwiegeln der Gesellschaft

Die Medien leisten ganze Arbeit. Sie glänzen besonders durch Spalten, Teilen und Aufwiegeln der Gesellschaft. Doch für welchen Zweck? Das Schreckgespenst des nach Macht strebenden ist die einige und ungeteilte Übermacht der Menschen. Lakaien sind genug bei der Hand Eine Gesellschaft in überwiegend trauter Einigkeit ist stark, selbstbewusst und wehrhaft. Eine gespaltene Gesellschaft mit tiefen […]

Nach oben scrollen