Behörde ZOLL als Wortmarke eingetragen?

Aus gegebenem Anlass wollte ich mal etwas genauer hinsehen, für was die „Behörde Zoll“ alles so zuständig ist und tatsächlich auch treibt. Ein „Deja vu“. Schon wieder landete ich im Bereich des Privatrechtlichen. Zoll als registrierte Marke beim Patent und Markenamt Kfz-Besitzer haben es seit der Verlegung der Kfz-Steuer auf Bundesebene ohnehin mit dem Zoll Read more about Behörde ZOLL als Wortmarke eingetragen?[…]

Unbehelligte Flüchtlingseinreise: Zöllner müssten im Dreieck springen

Täglich durchwandern tausende Flüchtlinge die Grenze zur BRD „einfach so“. Weder Identitätsnachweis, Herkunft oder Domizil werden abgefragt, geschweige was sie in welchem Wert eigentlich so in ihren Taschen mittragen. Gewissenhafte Zollbedienstete müssten eigentlich im Dreieck springen. 3.300 Abfragen pro Tag würden jedes „Zollamt“ überfordern Rund 1,1 Millionen Menschen kamen im Jahr 2015 aus den Ländern Read more about Unbehelligte Flüchtlingseinreise: Zöllner müssten im Dreieck springen[…]

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