Behörde ZOLL als Wortmarke eingetragen?

Aus gegebenem Anlass wollte ich mal etwas genauer hinsehen, für was die „Behörde Zoll“ alles so zuständig ist und tatsächlich auch treibt. Ein „Deja vu“. Schon wieder landete ich im Bereich des Privatrechtlichen. Zoll als registrierte Marke beim Patent und Markenamt Kfz-Besitzer haben es seit der Verlegung der Kfz-Steuer auf Bundesebene ohnehin mit dem Zoll Read more about Behörde ZOLL als Wortmarke eingetragen?[…]

Patentrechtlich geschützte Wortmarke „POLIZEI“

Niemand sollte den Schriftzug „POLIZEI“ einfach so auf sein Auto kleben. Das könnte ein ebenso teurer Spaß werden wie der Missbrauch von patentrechtlich geschützten Wortmarken anderer bekannter Unternehmen. Die Vermutung des „Amtsmissbrauchs“ spielte naturgemäß nur eine untergeordnete Rolle. Freistaat Bayern ist Inhaber der Wortmarke „POLIZEI“ Wussten Sie, dass ein ziviles Fahrzeug nicht mit dem Schriftzug Read more about Patentrechtlich geschützte Wortmarke „POLIZEI“[…]

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