Geheime ESM-Papiere: Piratenpartei Bayern legt offen

Sehr interessante Details zum ESM, punktgenau serviert zur ESM-Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Die Piratenpartei Bayern veröffentlichte heute unter Verschluss gehaltene Dokumente zum „Europäischen Stabilitätsmechanismus“, der schließlich als fest eingerichteter Hilfsfonds gegen die Dauerkrise Anwendung finden soll. Geheimdokumente zu ESM-Satzungen veröffentlicht Schrittweise will die Piratenpartei Bayern insgesamt 16 Dokumente zum ESM an die Öffentlichkeit bringen. Read more about Geheime ESM-Papiere: Piratenpartei Bayern legt offen[…]

Meinungsbildung und Verharmlosung – ESM-Vertrag als Beispiel

ESM-Gegner als „Verschwörer“ – ESM-Befürworter als „Vernebler“ Die Satzung des geplanten ESM-Vertrags lassen dem aufmerksamen Leser den kalten Schauer am Rücken runterlaufen. Aufmerksame Bürger sind wohl auch die „Erzfeinde“ eines Referendums innerhalb Deutschlands. Politik und Justiz halten einvernehmlich ein Referendum für die zukünftigen Entscheidungen zum Euro und zur EU „für nicht sinnvoll“. Die deutsche Bevölkerung Read more about Meinungsbildung und Verharmlosung – ESM-Vertrag als Beispiel[…]

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