Erdogan vs. Böhmermann – Wie sieht’s mit Gewaltenteilung aus?

Der ZDF-Satiriker Jan Böhmermann hat mit seinen Schmäh-Versen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan sichtlich ins Mark getroffen. Er fordert eine Strafverfolgung gegen den Fernsehmoderator ein. Ein Politikum, welches nun Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Enge treiben soll. Bei dem ganzen Hin und Her um eine beleidigte Leberwurst geht offensichtlich der Blick auf die Read more about Erdogan vs. Böhmermann – Wie sieht’s mit Gewaltenteilung aus?[…]

US-Politik gegen die BRD lt. Motto: „Wer nicht folgt, muss fühlen“?

Das Verhalten der Bundesregierung erinnerte während der hoch flammenden Ukraine-Krise im Jahr 2014 an einen bedingungslosen Gefolgsmann. Washington schnippte und Berlin sprang. Scheinbar verhielt sich Merkel mit ihrer (vorübergehenden) Gesprächsbereitschaft mit Moskau etwas zu trotzig, aufmüpfig, gar zu selbstständig. Das Resultat ist womöglich an der Flüchtlingssituation und an den massiven Angriffen gegen die deutsche Wirtschaft Read more about US-Politik gegen die BRD lt. Motto: „Wer nicht folgt, muss fühlen“?[…]

Merkel verteidigt TTIP: US-Behörden gegen VW-Abgasskandal ein Vorbild

Die Ziele des geheim verhandelten TTIP werden von Industrie und EU- sowie Bundespolitkern mit allen Mitteln verteidigt. Da kann kommen was will und ein VW-Abgasskandal kommt gerade recht. Bundeskanzlerin Angela Merkel will in den Maßstäben der US-Behörden den Beweis erkennen, dass die vorgelebten hohen Standards für die EU nur gut sein können. Die Politik zeigt Read more about Merkel verteidigt TTIP: US-Behörden gegen VW-Abgasskandal ein Vorbild[…]

Strafanzeigen-Welle gegen Merkel: Hochverrat gegen Bund?

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel soll „Hochverrat gegen den Bund“ begangenen haben und ist nun mit einem Berg von Strafanzeigen konfrontiert. Sofern die Bundesanwaltschaft nicht vorab tüchtig filtert, stellte sich die Frage zur eigentlichen Grundlage dieser Anzeigenwelle. Was ist der „Bund“? Bund, BRD, Deutschland, Vereinigtes Wirtschaftsgebiet? Gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) seien bei der Bundesanwaltschaft Read more about Strafanzeigen-Welle gegen Merkel: Hochverrat gegen Bund?[…]

Eurokrise ging offenbar in die Weihnachtsferien

Die Stille um die Staatsschuldenkrise ist mehr verdächtig als beruhigend Als wenn eine Schonzeit für die Europäische Union bestünde, ist es relativ ruhig um das Thema Euro-Krise, Staatsschuldenkrise und Stabilitätspakt geworden. Seit dem letzten EU-Gipfeltreffen wurden die Gebetsmühlen offenbar fortlaufend runtergefahren und auf „Eiszeit“ gestellt. Das große Treffen der EU-Mitgliedsländer Anfang Dezember wurde vor allem Read more about Eurokrise ging offenbar in die Weihnachtsferien[…]

Skandal um Christian Wulffs privater Kreditaufnahme – Kampagne zur Demontage?

Politisches Ästeabsägen ist nichts Neues – Wulff erscheint unbequem Die Aufnahme eines Privatkredits durch Christian Wulff scheint zu seinem Verhängnis zu werden. Womöglich längst bekannte Vorgänge werden zur richtigen Zeit aus der Schublade geholt, um sich ungeliebten Gegnern zu entledigen. Wenn ein einflussreicher oder hochgestellter Politiker in Deutschland in Kritik gerät, dann ist der Ursprung Read more about Skandal um Christian Wulffs privater Kreditaufnahme – Kampagne zur Demontage?[…]

Die Welt wird in den Abgrund gefahren und alle sehen zu

Globaler Krieg als Reaktion zum drohenden Geldsystem-Kollaps? Die deutschen Medien feiern Thomas Gottschalks große Abschieds-Show, diskutieren über das schwere Los zur Fußball-EM und scheint mit den wirklich dramatischen Entwicklungen dieser Welt nicht so richtig aus den Reserven kommen zu wollen. Ein Dritter Weltkrieg käme jetzt auch wirklich ungelegen. Nach wie vor wird es mit stoischer Read more about Die Welt wird in den Abgrund gefahren und alle sehen zu[…]