Unabhängiges und eigenständiges Land Bayern?


Ein „CSU-Original meldet sich zurück“. Wilfried Scharnagl, ehem. Chef des Bayernkuriers und Mitglied im Vorstand der Hanns-Seidel-Stiftung, fordert ein von der Bundesrepublik unabhängiges Bayern.

Bayern soll sich als Bundesland vom Bund abspalten, eine interessante und nicht ganz von der Hand zu weisende Idee. Scharnagl sieht die Zeit als gekommen, um „das große bayerische Aufbegehren“ für einen eigenständigen Staat zu zeigen.

Bayern

Unabhängiges Bayern?

Der Weggefährte des ehem. Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß stellt im Magazin Focus fest, dass Bayern das Recht hätte, demokratische Entscheidungen selbst zu fällen und die Bereiche, in denen dieses Recht verloren gegangen ist, wieder zurück zu gewinnen.

Der Freistaat dürfe sich nicht „in widerspruchslosen Entscheidungen in den entfernten Ebenen deutscher und in den noch weiter entfernten Ebenen europäischer Politik verlieren“, so Scharnagl.

Die Einwohner in Bayern kämen in ihrer Anzahl an Griechenland sehr nahe heran. 22 Abgeordnete werden aus Griechenland ins EU-Parlament entsendet. „Warum sollte dem Freistaat nicht die gleiche Zahl von Volksvertretern in Europa zustehen?“, frägt Wilfried Scharnagl. Er sieht es als durchaus möglich an, dass Bayern seine Interessen in Europa selbst vertreten könnte.

Bayern verfügt über eine eigene Verfassung. Scharnagl fordert, dass der Freistaat für die politische und staatliche Freiheit kämpfen müsse, welche die Aufbau- und Gründergeneration im Sinn gehabt hätte.

Die ersten Querschläge kamen bereits aus Bayern

Der Gedanke über eine Unabhängigkeit Bayerns innerhalb Europas als eigenständiger Staat, zeigt einen gewissen Charme. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ist bereits für den Bund unangenehme Wege eingegangen. Dazu zählt besonders die angestrebte Verfassungsklage gegen den Länderfinanzausgleich, bei dem Bayern offenbar über das erträgliche Maß hinaus belastet wird. Baden-Württemberg hat sich ebenfalls mit dem Gedanken angefreundet, die Ausgleichspolitik etwas in die Balance zu bringen.

Ein jüngerer Vorstoss Seehofers beschreibt die komplette Ablehnung einer Schuldenverallgemeinerung innerhalb der Euro-Zone sowie die Forderung nach Volksabstimmungen für die wichtigsten Euro-Themen. Laut dem CSU-Chef müsste das Volk selbst bestimmen können, wenn es darum geht, allgemeinhaftende Bonds einzuführen, irgendwelche Länder neu in die Euro-Zone aufzunehmen und weitere Hilfspakete an diversen Fonds einzuzahlen.

Bayern ist flächenmäßig größer als die Schweiz. Die Anzahl der bayerischen Einwohner mit rund 12,5 Mio liegt ebenso deutlich höher als die der Schweiz (rund 8 Mio. Einwohner). Darüber hinaus zählt die Wirtschaft des bayerischen Freistaats zu einer der stärksten im gesamteuropäischen Bereich. In nur wenigen Jahrzehnten schaffte das „Muster-Agrarland“ Bayern den Weg zu einer hochbegehrten und fortgeschrittenen High-Tech-Region. Der ehem. Ministerpräsident Edmung Stoiber (CSU) schuf die Metapha „Laptop in der Lederhose“ und lag (ausnahmsweise) damit goldrichtig.

Eine eigene und gültige Verfassung des Freistaates (im Gegensatz zur BRD?) steht bereits. Der Austritt aus der BRD wäre eine formelle Angelegenheit. Fehlt nur noch der „romantische“ Vorschlag, Bayerns Demokratie mit einer konstitutionellen Monarchie zu schmücken. Prinz Poldi hätte nach Motorsport eine neue Heimat.

Mindestens jedoch kann Scharnagls Forderung als ein deutliches (Wahlkampf-?) Signal gedeutet werden, dass der bayerischen Staatsregierung der Wille des Volkes noch sehr nah am Herzen liegt.





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