Es gibt wichtige Anlässe und unwichtige. Den einen ist eine traditionelle Lebensart des Anderen egal, der andere fühlt sich bereits durch ein Kopftuch provoziert.

Ein Kopftuchverbot wird es in Schulen Schwedens nicht geben, aber die Lehrkräfte haben die Freiheit, Schüler mit Kopftuch der Klasse zu verweisen. Das schwedische Bildungsministerium hatte vorweg schon angekündigt, ein Kopftuchverbot nicht zu erlassen. So ein Verbot “hätte kein Platz, aber es stehe den Lehrkräften frei, eine verschleierte Muslime der Klasse zu verweisen”.

Kopftuch-Thema in Schweden

In Schweden gibt es keine genauen Statistiken, wieviel Muslime unter den rund 9 Millionen Schweden leben. Schätzungen gehen von mindestens 100.000 Muslime aus. Aus diesem Grund gibt es ebensowenig Angabe, wieviele Frauen tatsächlich mit Gesichtsschleier oder Burka in der Öffentlichkeit auftreten.

Bereits im Jahr 2009 wurde eine Frau wegen des Tragens eines Nigabs nicht mehr zur Ausbildung zugelassen. Dieser Vorfall hatte für einiges Aufsehen gesorgt. Nach einer Beschwerde der Muslima, wurde ihr das Recht, den Schleier weiterhin zu tragen zurück erteilt und sie konnte ihre Lehre als Kinderkärtnerin beenden.

In Deutschland wurden bereits zahlose Diskussionen über das gleiche Thema im Bundesgebiet geführt. Verbote von Kopftüchern, oder Erlaubnis trotz “christilicher Tischnachbarn”, Ausgrenzung durch Kopftuch, bestimmte Unterrichtsfächer in der Schule ließen kein Kopftuch zu, etc. Das Bundesverfassungsgericht gab einst den Verantwortungsbereich in die Hände der Länder. Sollten diese Verbots-Gesetze schaffen wollen, dann könnten sie das auch.

Was ist an einem Kopftuch so schlimm? “Urchristliche” Regionen in Deutschland pflegen in ihrer traditionelle Kleidung ein Kopftuch. Es erscheinen Jugendliche zum Unterricht mit blonden Haaren, schwarzen Haaren, roten Haaren, gelben, blauen und bunten Haaren. Die einen finden es abstossend, die anderen “cool”, also was soll das?. Es gibt rotzfreche Bengel und auch Mädel, die ein Unterricht durch ihr Fehlverhalten geradezu verhinden. Würde das ein Kopftuch in den Reihen der Schüler ebenfalls verursachen?
Kruzifix weg, Kopftücher weg, was kommt sonst noch?

Quelle: Irib
Bild: wiki/flickr

10 Jahre Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba. Von einem “Jubiläum” kann überhaupt nicht gesprochen werden. Diese Bezeichnung klingt zu feierlich, um sie mit dem Folter-Camp der USA in Verbindung zu bringen. Guantánamo ist zum Symbol der Intentionen der USA geworden. Purer menschenverachtender und willkürlicher Terror im Namen des Terrors.

Im Januar 2002 kamen die ersten entführten und verschleppten Gefangenen im Gefangenenlager Guantánamo Bay an. Anfänglich wurden die verschleppten “Terrorverdächtigen” in das Käfig-Lager Camp X-Ray eingepfercht. Offene Käfige unter dem freien Himmel, wie Schlachtschwein-Gatter auf dem Markt. Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass die US-Regierung “gesetzeskonforme” Foltermethoden anwendet, um die Informationen zu erhalten, die erwünscht sind. Bis zu 1.000 Personen wurden zeitweise gleichzeitig absolut völkerrechtswidrig im Folter-Camp Guantánamo festgehalten. Ohne Anklage, ohne Rechtsbeistand, ohne Prozess, ohne Kontakt zur Außenwelt.

Guantanamo Folter Camp

Gerade erst hat Barrack Obama ein Gesetz unterschrieben, dass die US-Exekutiven dazu ermächtigt, weltweit (!) Personen festzunehmen, um diese an einem Ort “der Wahl” zu verschleppen. Egal um welche Nationalität es sich handelt, der Zugriff kann überall und willkürlich passieren, in jedem Land dieser Welt. Wer also in der Zukunft eine Person vermisst, sollte nach der erfolglosen Suche zwischen Stammkneipe und dem Zuhause schon mal an ein Ticket nach Kuba nachdenken. Die USA handeln zwar stets im Namen des Terrors, “besorgt” um die Sicherheit aller unbescholtener Bürger dieses Planeten, aber selbst als einfacher Taxifahrer gehört man schon zur engeren Wahl der US-Ermittler. Bei wikileaks tauchte eine Gefangenen-Akte auf, die einen völlig harmlosen Taxi-Fahrer aus Afghanistan enthielt. Der Taxi-Chauffeur wurde deshalb nach Guantànamo verschleppt, weil sich die US-Ermittler erhofften, Informationen aus dem Umfeld des Fahrers zu gewinnen. Das sind keine Spekulationen, die Gründe wurden tatsächlich in der Akte so angegeben.
Deutsche Personen mit Wohnort nahe moslemischer Zentren, sind ebenso gefährdet wie ein langbärtiger Islam-Gläubiger, dem pauschal ein Sprengstoffgürtel unterstellt wird. Wehe Ihr Sohn lungert drei Mal täglich in der Nähe einer Moschee herum. Ein 14-jähriger Junge wurde bereits auf die Insel in der Karibik entführt, weil sich die US-Ermittler Informationen aus seinem Umfeld erhofften.
Sollte “Opa” mal nicht pünktlich nach Hause kommen, wäre ein Anruf bei der US-Botschaft gar nicht mal so verkehrt. Die US-Entführer machen auch nicht vor 89-jährigen Demenzkranken halt, nur weil in seinem Haus “verdächtige Telefonnummern” gefunden wurden.

Guantánamo ist zweifelsohne ein rechtsfreier Raum. Mit Absicht wurde dieser Ort noch unter G.W.Bush gewählt. Außerhalb US-Justiz, mit insgeheimen Segen der UN, völlig “frei” von Genfer Konventionen. Barrack Obamas Leitthese zur Schließung der Anlage ist nur noch reine Makulatur, die Verantwortlichen zum Betriebserhalt des Folter-Camps reichen den Gefängnisschlüssel von eine Hand zur anderen. An ein Ende Guantánamos ist nicht zu denken und so mancher Verschleppter im jugendlichen Alter wird wohl erst mit weißem Bad in der Waagerechten das Camp wieder verlassen können.

Die breiten Medien arbeiten natürlich das 10-jährige Bestehen des US-Terrorcamps auf. Verschiedene Zeitungen, unterschiedliche Redaktionen und abweichende Meinungen, kann ruhig so sein. Allerdings springt ein Kommentar in tagesschau.de geradezu ins Auge. Die Korrespondentin Silke Hasselmann (MDR) schwächt ihre Meinung mit der Einschränkung “auch wenn mein Urteil auf wackeligen Füßen steht” etwas ab, dennoch grenzt, das ist meine Meinung, ihre Ansicht an einer seltenen Perversität. Die Frau arbeitet beim öffentlich rechtlichen MDR im Hörstudio Washington. Sie findet die Empörung über das Lager Guantánamo in seiner heutigen Form als “unangemessen”. Ihre Empörung gilt vielmehr für die “intellektuelle und politische Unredlichkeit des Präsidenten”, satt der bisherigen Verhinderung zur Schließung des Folter-Camps.
- Meine Meinung: Diese Person so schnell wie möglich aus dem MDR Hörfunkstudio Washington herausholen und außer Landes bringen. Sofortige Anordnung für einen 2-monatigen Aufenthalt an “ihren Ferien-Erholungsort” Guantànamo als Gegenmaßnahme zur bisherigen Infiltrierung aus US-Einflüssen. Hier zählt immer noch das Individuum, vielleicht kann man noch etwas retten.

Das Blatt kann gedreht und gewendet werden, wie man will. Die Medien können beschönigen, verharmlosen oder gar pervertieren. Das Gefangenenlager Guantànamo auf Kuba ist das pure wahre Gesicht der US-Regierung. Jeder Mensch auch mit nur etwas Verstand erkennt das trotz der massiven manipulativen Einflüsse.

Quelle: Irib
Bild: Defenselmagery.mil

Der Iran will von seinem Atomprogramm nicht abweichen und provoziert laute Töne aus den Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens. Die IAEA Behörde beaufsichtigt Irans neuen Schritt zur 20%-igen Anreicherung von Uran in einer unterirdischen Bunkeranlage.

In einer Bunkeranlage setzt Iran sein Atomprogramm scheinbar unbeirrt fort. Ca. 160 Kilometer südlich von Teheran, in der Bunkeranlage Fordo, werden die ersten Schritte eingeleitet, um Uran auf 20% anzureichern. Die westlichen Regierungen nehmen den iranischen Schritt gerne zum Anlass, die verbalen Beschwerden in der Lautstärke auf 100% anzuheben. Obwohl das Projekt unter der Aufsicht der Atomenergiebehörde IAEA anlaufen soll, werden Rufe nach verschärften Sanktionen gegen den Iran laut.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bezeichnete den Schritt Irans als eine “Schritt der weiteren Eskalation”. Der Iran müsse die Urananreicherungen sofort einstellen und den internationalen Verpflichtungen nachkommen. Weitere “schärfere Sanktionen” hält Westerwelle bei der Fortsetzung des Vorhabens Irans für nötig.
Einen “provokativen Akt” bezeichnete Irans Schritt der britische Außenminister William Hague. Einen Verstoß gegen internationale Verpflichtungen durch den Iran will das US-Außenministerium erkennen. Frankreich poltert besonders laut mit der Drohung von “noch nie dagewesenen Sanktionen” gegen den Iran.
Zweifel an der Atomnutzung für zivile Zwecken wollen dadurch aufkommen, dass die Anreicherung des Urans auf 20 Prozent in einer tief verbunkerten Anlag für zivile Zwecke keinen Sinn ergibt. Es bleibt nur die Frage offen, ob der Zweifel an den 20% Uran liegt, oder das Warum über die Anlage in unterirdischen Bunkeranlagen. Selbst als Nicht-Fachmann erahnt man jedenfalls schon, dass unterirdisch einfach sicherer sein könnte, als in Gebäuden an der Oberfläche. Damit wäre diese Frage beantwortet.

Irans umstrittenes Atomprogramm
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

Das Magazin Zeit.de hebt zwar richtig hervor, dass für die zivilie Nutzung von Atomenergie, angereichertes Uran bis rund 5% ausreichend wären, “vergißt” allerdings ebenfalls zu erwähnen, dass für atomwaffenfähiges Uran eine Anreicherung von mindestens 85% nötig ist. Auf 20% angereichertes Uran könnte bereits als Kernwaffe eingesetzt werden, ist allerdings selbst bei der großen Menge benötigten Urans höchst ineffizient. Die 1945 auf Hiroshima abgeworfene Atombombe wog rund 60kg bei einer 93%-igen Anreicherung. Warum ausgerechnet Deutschland zum Ende 2009 insgesamt 920kg hochangereichertes Uran besaß, wurde erst gar nicht hinterfragt, geschweige öffentlich “gerügt”. Immerhin wurde dieser (offizielle) Bestand an hochangereichertem Uran brav an die IAEA gemeldet.

Eine Überraschung sollte der Schritt Irans eigentlich nicht sein. Bereits Februar 2010 kündigte Irans Präsident Ahmadinedschad das Vorhaben für eine 20%-ige Anreicherung an. Wer jetzt lauthals politische Parolen von sich absondert, outet sich nichts weiter als ein Mitglied der kriegstreibenden Verschwörer gegen den Iran. Obwohl die IAEA am Montag der dpa in Wien mitteilte, dass das gesamte Atommaterial in der besagten Anlage unter der Kontrolle und Überwachung der IAEA bleibt, wird in der westlichen Welt wieder mit den Säbeln gerasselt.

Zu den “guten Jungs”, die selbstverständlich ganz offiziell Kernwaffen besitzen dürfen, zählen die USA, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan und Israel. Nordkorea besitzt zwar die Atomwaffe, zählt aber zu den “bösen Jungs”. Frankreich war übrigens das erste Land, welches Israel zur Erlangung von Nuklearwaffen untersützte.

Zieht man eine gewiße Logik aus dem Kernwaffensperrvertrag, welches u.a. auch die Überwachung durch die IAEA vorsieht, könnte man dem Iran empfehlen, aus dem Vertrag auszusteigen. Israel ist kein Mitglied dieses Kernwaffensperrvertrages und konnte völlig unbehelligt Atomwaffen entwickeln, bzw. anschaffen. Israel war “rein logisch” als Nicht-Mitglied auch nicht dazu verpflichtet, IAEA-Kontrolleure ins Land zu bitten. Raus aus dem Vertrag und Frieden ist, oder?

Quelle: wikipedia – Urananreicherung – IRIB – Zeit.de

Der Iran lehnt eine Stationierung von US-Kriegsschiffen am Persischen Golf “dankend” ab und betont, selbst für ausreichende Sicherheit in dieser Region sorgen zu können.

Eine Meeresenge im Persischen Golf ist derzeit der “Aufhänger” für das politische und militärische Geplänkel zwischen dem Iran und der USA. Auslöser für den neuen medial-geografischen Mittelpunkt ist die Drohung Irans, die Straße von Hormus für Schiffsverkehr zu schliessen, falls die ungerechtfertigten Sanktionen durch die USA und deren Verbündete ausgeweitet werden sollten. Inzwischen hat Iran die Ankündigung wieder zurückgenommen. Der Nadelstich war jedoch so platziert, dass Hormus zu einem politischen Suezkanal werden könnte.

Schiffe könnten behindert werden
Bild: Bernd Sterzl / pixelio.de

Traf die Drohung in erster Linie nicht die Schiffe von Fischern und “Wochenend-Kreuzfahrern”, sondern Öl-Tanker. Obwohl ganz besonders die USA betonten, nicht auf die Rohöllieferungen aus diesem Bereichen angewiesen zu sein, da es woanders noch genügend Reserven gäbe, scheinen die fossilen Brennstoffe doch nicht ganz unwichtig zu sein. Es dreht sich schließlich um die Ölpreisentwicklung, die durch eine Sperre der Straße von Hormus in die Höhe getrieben werden könnte. Dass sich die “Welt-Polizei” USA nicht gerne vorführen lässt, ist zwar einleuchtend, auf öffentliche Diskussionen wird jedoch ebenso gerne verzichtet.

Eine Verstärkung der ohnehin schon sehr sichtbaren militärischen Präsenz der USA ist daher unausweichlich. Die iranischen Streitkräfte können das massive Vorrücken der US-Marine im Persischen Golf natürlich nicht ignorieren. Prompt ertönen erneute warnende Worte aus der Führung der iranischen Marine. Der Marinekommandeur Habibollah Sayyari warnte die USA vor den Konsequenzen ihrer Militärpräsenz im Persischen Golf. Er warnte sogar davor, sich der Straße von Hormus auch nur zu nähern. Im Nachrichtensender al-Alam mahnte Habibollah Sayyari, “Iran ist selbst im Stande, für die Sicherheit im Persischen Golf zu sorgen”. Fremde Truppen seien daher nicht notwendig.

US-Flugzeugträger sind bereits in die Gewässer nahe dem Manövergebiet “Welayat 90″ eingedrungen. Die internationalen Gesetze sind durch dieses Manöver verletzt worden. Iran warnt die USA, in den Persischen Golf zurückzukehren. Der stellvertretende Marinekommandeur Admiral Mahmud Mousawi, erklärte als der Sprecher des Seemanövers “Welayat 90″ eindringlich, dass sich die iranische Marine gegenüber jedem böswilligen Vorgehen ausländischer Truppen mit voller Kraft erwehren würde. Im Interview mit al-Alam betonte Admiral Mousawi den Schutz der Rechte des iranischen Volkes.

Der Iran befürchtet eine Schüren der Zwietracht und Uneinigkeit zwischen den Anliegerstaaten am Persischen Golf. Eine “illegale Präsenz” der fremden Truppen würden in dieser Region die Interessen der Anliegerstaaten gefährden. Admiral Mousawi forderte alle Anliegerstaaten des Persischen Golfs dazu auf, die ausländischen Truppen zusammen aus dieser Region zu vertreiben.
Als Antwort entgegnete Pentagon-Sprecher George Little, die USA hätten keinen Plan für die Stationierung von Kriegsschiffen in der Region des Persischen Golfes. Derüber hinaus würde die USA keine Konfrontation mit Iran in der Straße von Hormus suchen.

- Der Iran lehnt ein wegen der Sicherheit umsorgtes “Eingreifen” der US-Marine am Persischen Golf ab und die USA erklärt, gar keine Auseinandersetzungen am Hormus auf der “Check-Liste” stehen zu haben. Offenen Aussagen aus dem Pentagon sind grundsätzlich zu mißtrauen, allerdings könnte dies sogar der Wahrheit entsprechen. Kriegerische Auseinandersetzungen am Hormus werfen nicht sehr viele Gewinnhoffnungen für die USA ab. Da gibt es ergiebigere Ziele und Hormus könnte als “Beiwerk” abgehandelt werden (wollen).

Quelle: Irib


Stichwörter:Hormus, Iran, Irans, Irib, Krieg, Persischer Gold, Politik, Sanktionen, Strasse Hormus, USA

]]> http://www.oliverduerr.de/politik/iran-droht-usa-wegen-strase-von-hormus-mit-etwas-ironie/feed/ 0 http://www.oliverduerr.de/wirtschaft/der-euro-sturzt-auf-ein-tiefststand-ja-und/ http://www.oliverduerr.de/wirtschaft/der-euro-sturzt-auf-ein-tiefststand-ja-und/#comments Thu, 29 Dec 2011 15:12:41 +0000 Oliver Dürr http://www.oliverduerr.de/?p=2193 Viel Geschrei um nichts Besonderes – Euro rauf und wieder runter

Kursschwankungen der Währungen sind auf einem sich bewegenden Kapitalmarkt völlig normal. Statische Märkte würden statische Währungen ergeben, stürmische Finanzmärkte lassen Währungen um so mehr schwanken. Jetzt ist der Euro tatsächlich auf einen Tiefstand gerutscht, der so manchen Menschen den Schrecken in die Knochen fahren lässt.

Ein Euro auf Talfahrt sollte doch eigentlich niemanden mehr aus dem “Dornröschenschlaf” wecken. Die Medien haben die Bürger schon derart mit Eurokrise, Staatsschuldenkrise und Euroschwächen zugeschüttet, dass ein Kursrutsch auf den niedrigsten Stand seit September 2010 eigentlich überhaupt keine Sensation mehr sein sollte. Eine derartige Aufarbeitung des Themas hat die neue Euro-Situation gar nicht verdient. Es ist jedoch sehr aufschlussreich zu lesen, dass der Eurokurs am 06.09.2010 bei 1,2679 Dollar lag. Heute sank die Eurowährung bis auf sage und schreibe 1,2862 Dollar. Dem Normalsterblichen dürften die 3. und 4. Stelle hinter dem Komma relativ egal sein und wenn man ebenso spitzfindig sein möchte, dann muss man feststellen, der Eurokurs war am 06.09.2010 sogar miserabler als der heutige Tiefstand. Deshalb sollte (haarspalterisch) die Aussage “tiefsten Stand seit September 2010″ noch einmal überprüft werden.

Eurosturz zum Ende 2011
Bild: Wilhelmine Wulff / pixelio.de

Die sog. Experten und Händler wollen die Schuld einmal in den Währungssicherungsgeschäften, sowie in der anhaltenden Schuldenkrise in der Euro-Zone ausmachen. Zweiteres sollte gleich überhaupt keine Überraschung sein, für diese Feststellung bedarf es kein vorheriges Studium, dank der Medien. Welt-Online hat die Zahlen und “Fakten” zum Kursrutsch des Euros sehr schön dargestellt. US-Unternehmen hätten ihre letzte Möglichkeit des Jahres genutzt, um die sog. Währungssicherungsgeschäfte gegen einen fallenden Euro über die Bühne zu bringen. Viele Firmen hätten von diesen Hedgegeschäften vor dem “Hintergrund der Euro-Schuldenkrise regen Gebrauch” gemacht. – Das erklärt natürlich alles…man wird einfach nicht das Gefühl los, als wenn hinter dem Artikel ein tiefes schwarzes Loch voll Ahnungslosigkeit steckt, aber es liest sich “toll”. Der bittere Beigeschmack, dass hinter der ganzen Geschichte das raffgierige fleddern von Halbtoten steckt, bleibt jedoch haften.

Nebenbei wurde die italienische Regierung durch Nichterfüllung von Hoffnungen enttäuscht. Die Auktion der langfristigen Schuldpapiere verfehlte das Ziel von 8,5 Milliarden Euro und spülte in die italienischen Staatskasse lediglich 7 Milliarden Euro hinein. Der große Aufschrei wie beim verfehlten Verkauf der dt. Anleihen blieb jedoch aus. Mag auch sein, dass um die für Italien “wundersam gefallenen” Zinsen kein allzu großer Wind gemacht werden will. Da soll ja klammheimlich EZB und FED ein Deal miteinander ausgeheckt haben, um die Kreditzinsen Italiens mächtig zu drücken. Schwamm drüber, nur kleine Bausteinchen des großen Ganzen….

Wie auch immer der Euro gegenüber dem Dollar morgen, oder auch am Neujahrestag 2012 stehen mag, der Vergleich wird immer etwas hinken. Zwei Währungen miteinander zu vergleichen, die sich nebeneinander im freien Fall befinden, kann keine sonderlich aussagekräftige Resultate liefern. Die US-Regierung will / muss die Schuldengrenze abermal anheben. Schon eine Woche vor der angekündigten Überschreitung der ersten diesjährigen Schuldengrenze waren die Medien voll von Untergangsszenarien. Offen entfachter Streit zwischen den Demokraten und den Republikanern in den USA. Widerstand und Blockade, Kompromisse und Zugeständnisse. Die Welt “hing an einem seidenen Faden”, kann Obama das Ruder noch herumreissen? Letztendlich konnte er zum Abschluss des “Thrillers” die Schuldengrenze um ein paar Billionen Dollar nach oben drücken. Inzwischen ist diese neue Obergrenze schon wieder erreicht und es scheint sich dieses Mal weder Mann und Maus in Gefahr zu befinden. Die nächste Anhebung dürfte ein Abwinken der US-Regierung sein und der Rest so trivial wie die Budgetanhebung für den Bürokaffee.
Wehe einem europäischen Staat widerfährt so ein Dilemma. Die beißwütigen US-Ratingagenturen würden von der Kette gelassen werden.

Trotz der beständigen “zermürbend mahlenden” Berichterstattungen über die Eurokrise, Fiskalunionen und Staatsschulden, Bankenrettungen, EFSF, ESM, etc., sollte auf keinen Fall die Aufmerksamkeit zu diesen Themen verloren gehen, auch wenn die Themen (beabsichtigt?) das nerven beginnen. Nicht das was deutlich zu lesen ist, entspricht unbedingt der Wahrheit, sondern dass, was zwischen den Zeilen steht. Die eigene Bequemlichkeit überwinden und einfach das zu hinterfragen, was aufgetischt wird, würde viele (Schein-) Kartenhäuser einfach zusammenfallen lassen.

Als wenn eine Schonzeit für die Europäische Union bestünde, ist es relativ ruhig um das Thema Euro-Krise, Staatsschuldenkrise und Stabilitätspakt geworden. Seit dem letzten EU-Gipfeltreffen wurden die Gebetsmühlen offenbar fortlaufend runtergefahren und auf “Eiszeit” gestellt.

Das große Treffen der EU-Mitgliedsländer Anfang Dezember wurde vor allem von Bundeskanzlerin Merkel als ein Sieg auf ganzer Linie bezeichnet, obwohl außer vereinzelter Übereinstimmungen, ein “zurückgetrendes” Großbritannien, ein paar Querschläger-Länder und weitere Wunschgedanken überhaupt nicht von einer Siegestour gesprochen werden kann. Lediglich scheint seit dem Gipfel-Treffen Ruhe ins Land eingekehrt zu sein, zumindest was die breiten Medien angeht. Ab und zu mal ein Bericht über weitere Abstufungen von Banken durch die US-Ratingagenturen, aber sonst nur weihnachtliches Rauschen im Walde.

Die “groben Verfehlungen” des Bundespräsidenten Christian Wulff scheinen in diesen Zeiten höhere Priorität zu haben, als die wirtschaftliche und finanzielle Zukunft Deutschlands, um jetzt bewußt die Zukunft Europas hinten anzustellen.

Was hat sich für Deutschland und Europa seit 08. Dezember 2011 faktisch geändert? Waren die Stimmen der Politiker nach dem EU-Gipfeltreffen ein Signal für Funkstille? Der Schulden-Ticker verrichtet seine Arbeit unablässig. Die Ratingagenturen setzen ihre negativen Einschätzungen nach wie vor unvermindert um. Die Platzhirsche Moody’s, Fitch und Standard & Poor’s wollen sogar zum Jahreswechsel 2011/2012 ein Rasiermesser gegen die Länder der Euro-Zone ansetzen. Dabei hatte einst das “versehentliche Abstufen” Frankreichs einen internationalen Empörungs-Schock ausgelöst. Jetzt absolut nichts davon zu hören, zumindest nicht was von Bedeutung sein könnte.

Nur wenige Hände ziehen
an den Fäden Europas
Bild: Dieter Schütz / pixelio.de

So still und heimlich hat die EZB wohl doch damit angefangen, über alle Maße Geld zu drucken, um damit die Märkte zu überschwemmen. Eigentlich um Liquidität für den Aufkauf von dem “faulen Eiern” der Länder und Banken finanzieren zu können. Der Markt erhält im Augenblick noch nicht viel vom Bargeld, dies würde eine Inflation unweigerlich in die Höhe schnellen lassen. Aber vor allem den Banken ist inzwischen jede Schandtat zuzutrauen. Beissen diese ungeniert die Hand, die sie füttert, dazu hinterlassen sie sogar noch unglaublich viel Schmutz in ihren eigenen vier Wänden. Eine Investmentbank, die durch druckfrisches Geld über die Zeit gerettet wurde, hat somit eine weitere Möglichkeit erhalten, ihre kriminellen Geschäftstriebe weiter ausüben zu können. Wittert eine solche Bank die Chance auf das “große Geld”, wird sie das druckfrische Geld dafür aufwenden. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis das EZB-Geld auf welchen Wegen auch immer, sehr liquide auf den Markt geworfen wird. Eine, dezent ausgedrückt, spürbare Preissteigerung für die Endverbraucher wäre das Resultat.

Auch wenn Mario Draghi, der Chef der EZB, eine derzeit eiserne Haltung zeigt und weitere Finanzierungen von Beinahe-Pleite-EU-Länder verweigert, zeigt dies doch sehr deutlich die etwas einseitige Bevorzugung der Banken.

Einzig Vertrauen und Glauben halten den Euro am Leben
Dennoch scheint ein immer noch ein wichtiger Faktor übersehen zu werden. Das Vertrauen und der Glaube der (Zwangs-) Nutzer der Euro-Währung. Der Euro als Zahlungsmittel, auch wenn der Euro als ein sog. gesetzliches Zahlungsmittel aufgezwungen wird, lebt vom Vertrauen und Glauben der Bevölkerung, sowie auch von den Investmentbanken. Das Zahlungsmittel Euro verliert stets an realem Gegenwert. Die beinahe schon als “abgedroschen verurteilte” Begründung, dass auch der Euro nur farbbedrucktes Papier sei, hat weit mehr als nur einen Kern voll Wahrheit. Wer mit einer 100,- Euro Note etwas bezahlt, gibt indirekt ein Leistungsversprechen weiter. Solange an dieses Versprechen geglaubt wird, könnte sogar Toilettenpapier als Zahlungsmittel verwendet werden. Man nimmt das Geld an, da man “weiß”, den Geldschein aus den gleichen Beweggründen weitergeben zu können. Endstation wäre die Bareinzahlung auf der Bank. Diese schreibt den Betrag bilanztechnisch dem Konto gut. Sollte allerdings “Gott-” und Geldvertrauen verloren gehen, wird der Euro-Geldschein auch nicht mehr Wert sein, als das Papier aus dem es hergestellt wurde.
Ein Unterschied zur derzeitigen Euro-Situation wäre ein tatsächlicher Gegenwert. Gold wurde bisher am Häufigsten als ein Gegengewicht zur aufgedruckten Zahl auf dem Papiergeld verwendet. Die USA hat sich von diesem Prinzip bereits 1971 unter Präsident Richard Nixon verabschiedet. Seit dieser Zeit ist die Schere zwischen Geldmenge (US-Dollar) und Sachwert weit auseinander gegangen. Im gleichen Zeitraum einer Vervierfachung der Sachgegenstände, wurde die Geldmenge auf den vierzigfachen Wert gebracht.

Die Ruhe vor dem Sturm in der Euro-Zone oder nur stille Vorbereitung?
Wenn sich Politik und die gelenkten Medien so auffällig ruhig zu einem brisanten Thema verhalten, ist das schon als äußerst verdächtig einzuordnen. Der Politik wurde schon vor Jahren vorgeworfen, zu langsam und unflexibel gegenüber der Marktentwicklung zu reagieren. Stimmt auch, dennoch wäre es sehr seltsam, wenn auch die Finanzmärkte in die Weihnachtsferien gegangen wären. Selbst wenn, wäre das für die Politik der geeignete Zeitpunkt, um ein wenige die Versäumnisse aufzuholen.
Es scheint, als wenn im Hintergrund die Vorbereitungen laufen würden, die voraussichtlich kurz vor dem Inkraftreten als “alternativlose” Rettungsmaßnahme präsentiert werden wird. Immerhin bewegt sich die “Bundesregierung” auf dem schmalen Grat vor einer ungeliebten Volksabstimmung.
Die gesteckten Ziele wurden bereits angekündigt. Die Vorverlegung des EU-Diktats ESM, in Verbindung mit einer Fiskalunion (“Finanzeinheit”). Frankreich bekäme somit endlich wieder den “Geist von Versailles” in die Hand und die BRD könnte sich samt ihrem Konstrukt zur EU hinüber retten.
Eigentlich wollen die zwei Denker und Leiter der großen EU-Rettungs-Idee, Merkel und Sarkozy, die Führungshand gemeinschaftlich halten. Die Überwachung der EU-Länder hinsichtlich deren Verhalten zum Umgang des zugeteilten Budgets, soll schließlich im Ernstfall eines Verstosses vor dem Europäischen Gerichtshof landen, nachdem sich eine Geldstrafe nicht als wirkungsvoll erwiesen haben sollte.
Wie soll sich eine solche Konsequenz überhaupt auswirken? Einen Schuldner, der seiner Zahlungsverpflicht nicht mehr nachkommen kann, zu einer Geldstrafe zu verdonnern, klingt schon ziemlich absurd. Der Europäische Gerichtshof verurteilt das schuldnerische EU-Land zu was? Eine noch höhere Geldtrafe? Die Abgabe von wertvollen Kulturgüter? Da in einem solchen Fall der ESM schon seine Arbeit aufgenommen hat, ist eine Zwangserhöhung der Mehrwertsteuer, eine Zwangssenkung der Sozialleistungen, die Zwangsabschreibung von Spareinlagen und die Zwangseinführung “fantastischer” Sonderabgaben, schon sehr viel eher denkbar. Woher soll sonst auch das geschuldete Geld kommen, wenn nicht von der arbeitenden und wertschöpfenden Bevölkerung?
Gerichtshof und ESM werden der wütenden Bevölkerung des Landes mit dem Finger auf deren “unverantwortlichen” Regierung zeigen, “Eure eigene Schuld, ihr habt diese doch selber gewählt”.

Cameron war der Buh-Mann – Weil er der einfach nur schlauer ist?
Der Britische Premier Cameron hat sich diesem Szenario geschickt entzogen. Er läßt es schlicht nicht zu, dass eine vollkommen undemokratische ESM die Befugnisse über sein Lande jemals übernehmen wird. Er wurde dafür medial beschimpft, ausgelacht und in die Strafecke geschickt. Inzwischen ist dazu auch wieder Ruhe eingekehrt, “ja nicht zuviel Staub aufwirbeln, es könnte die Wahrheit aufgedeckt werden”.

Möglich wäre auch eine Änderung der Strategie. Als die Euro- und Staatenfinanzkrise “Hochkonjunktur” hatte, wurden sämtliche Beschlüsse im Schnellfeuer-Verfahren durchgepeitscht. Alternativlose Rettungsmaßnahmen sind von ahnungslosen Lemmingen-Abgeordneten abgenickt worden. Es gab schließlich auch keine Alternative zum EFSF, dieses Rettungsmodell war schon als wirkungslos unter Verdacht, bevor es durch den Bundestag geschoben wurde. Aufstockung, Hebelungen auf Billionenhöhe. Alles hat sich als Schall und Rauch erwiesen. Die Aufschreie in den Medien, falls es nicht zum EFSF kommen würde, waren enorm.
Die augenblickliche Strategie könnte die Idee von klammheimlichen, verdeckten und schleichenden Aktionen sein. Stück für Stück wird dem Ziel näher gerückt, ohne etwas an die Öffentlichkeit durchdringen zu lassen. Dazu braucht es nur wenige Anrufe in diversen Redaktionen. Am Ende steht die Bevölkerung vor vollendeten Tatsachen und merken dies womöglich gar nicht. Hier liegt wohl die größte Gefahr.

Der Zweck heiligt die Mittel und mit (schein-) heiligen Äußerungen soll zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff nachgeholfen werden. Mindestens aber soll Wulff auf die Weihnachtsansprache verzichten. Die breiten Medien helfen kräftig nach, um die Meinung einiger Weniger in die Köpfe der Massen zu transferieren. Eigentlich nur noch eine Frage der Zeit, bis der Rücktritt vollzogen wird.

Update 22.12.11: Christian Wulff hat die Weihnachtsrede am Mittwoch Abend gehalten und hat sich nicht beirren lassen.

Wenn die katholische Kirche zu Wort gelassen wird, dann hat die Geschichte bisher deutlich gezeigt, eine Heilsbringung ist nicht immer das Motiv. Welt-Online hat gleich mit einem Doppel-Demontage-Schlag gegen Christian Wulff ausgeholt. Dem Kölner Kardinal Joachim Meisner wird die Gelegenheit gegeben, seiner “Intelligenz” die Grenzen (Ableitung aus dem Bericht von Welt.de) aufzuzeigen und der deutschen Bevölkerung wird plötzlich eine Intelligenz (Welt.de: “Der Präsident hat die Intelligenz der Bürger beleidigt”) zugesprochen. Bisher wurde dem Bürger stets erklärt, dass seine Intelligenz für die “großen Entscheidungen” zur Zukunft Deutschlands nicht ausreichend seien, damit sich ein Gang zur Wahlurne lohnte.

Es kristallisiert sich immer klarer heraus, dass Wulff schlicht weg soll, abtreten, einen Abgang machen, verschwinden. Die anfängliche Demontage seiner Person findet immer absurdere und dennoch stark manipulative Formen. Es sieht ganz danach aus, als ob die Interessenten Wulffs Rücktritt bald einen Erfolg feiern können. Eine unbequeme Person, die den eigenen Zielen im Weg steht.

Der Kölner Kardinal, Joachim Meisner, offenbar intensiv um der mehrmals täglichen Weihrauch-Anwendung bemüht, erhebt den katholisch-christlichen Zeigefinger auf den vermeintlichen Sünder Wulff und legt ersatzweise die Worte der unerwünschten Weihnachtsansprache in den Mund:

„…dann würde ich sagen: Jetzt vergessen sie mal meine Goldmitra und mein schönes Messgewand. Ich bin ein armer Sünder, habe versagt, hab’ mich bestechen lassen – ich weiß nicht, ob das stimmt so, aber ich sage das manchmal so – und aus dieser Situation spreche ich jetzt zu euch: Seid nicht so wie ich.“

Ausgerechnet aus der katholischen Kirche treten moralische Anwandlungen an die Öffentlichkeit. Christian Wulff wird von einem Vertreter dieser Institution das “Kapital-Verbrechen” einer nicht nachgewiesenen Bestechlichkeit angeheftet und gleichzeitig zum Abdanken bewegt. Meisner wird eine gewisse “konservative” Haltung nachgesagt, eine Art “verlängerter Arm” von Benedikt XVI. Weihrauch wird eine gewisse berauschende Wirkung angeheftet, vielleicht auch eine Art Katalysator für Erkenntnisse aus den tiefsten Ebenen, vielleicht sogar bis zur Inquisition.

Christian Wulff
Bundespräsident

“Wer ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein”. Dieser Satz dürfte zu den bekanntesten Zitaten aus der Heiligen Schrift zählen. Kindesmißbrauch, Kindsschändung und Mißhandlung Schutzbefohlener dürfte sogar in der katholisch christlichen Weltanschauung als eine Sünde gelten. Wenn es doch wenigsten nur einen Rücktritt in der kath. Kirche gegeben hätte. Nein, da wird der Ertappte von der einen Dorfkanzel zur nächsten geschickt, um von dort seine Sonntagsansprachen und Moralpredigen weiter gewähren zu lassen. Eine evangelische Bischöfin hat wenigsten Anstand und Moral gezeigt, ihren “Hut zu nehmen”, nachdem sie “lediglich” mit Promille im Blut eine rote Ampel übersehen hatte. Ein Meisner sollte sich seine Maßstäbe an diesem Vorbild neu justieren bevor Sätze an die Medien losgelassen werden, die so altbacken und schmierig erscheinen wie Weihrauchessenz.

Für das was Welt.de selbst nicht auszusprechen wagt, darf dann der Kardinal von der Kanzel predigen – “Bestechung” und “Rücktritts-Aufforderung”. Wulff hat einen Privat-Kredit von seinem Freund Geerkens, oder von der Frau Geerkens angenommen. Wulff hat sich ein Haus gekauft und vielleicht auch noch andere schöne Dinge. Geerkens hat intensive Kontakte mit der Wirtschaft und mit diversen Firmen. Fertig. Es wurde bis jetzt noch nicht mal ein Verdacht geäußert, ob Geerkens sich einen tatsächlichen Vorteil erschlichen hat. Es ist immer nur der “Fehler”, vom privaten Freund einen privaten Kredit aufgenommen zu haben. Welt.de stellt heraus, dass sich Wulff durch diesen Vorgang hat erpressbar gemacht. Richtig. Erpressbar durch politische Gegner und meinungsverdrehende Medien! Da verwundert ein Einbüßen der Beliebtheit Wulffs nach einer “Meinungsumfrage” durch Stern und Forsa überhaupt nicht. Soweit die Auswertung der Objektivität überhaupt Rechnung tragen kann.

Die Rubrik “Meinung” von Welt.de ist schon als Klartext zum gewollten Abdanken des Bundespräsidenten zu verstehen. Dieser Artikel zu Wulff strotz nur so von Polemik und in einer gewollten Sprache, die auf die “einfachen Leute” mit einer “beleidigten Intelligenz” gezielt ist. Vergleiche werden herangezogen, die nur mit gehöriger Portion Fantasie in Zusammenhang gebracht werden können. Immerhin gibt Welt.de zu dass es “denkbar wäre, einen Kredit von einem befreundeten Unternehmer zu erhalten, ohne dass der Kreditgeber eine Gegenleistung erwartet”, aber offensichtlich reicht die Vermutung “es entspricht nicht der allgemeinen Lebenserfahrung” schon aus, um eine Verurteilung vorwegzunehmen.

Bild: wikimedia – Martina Nolte