Medien: Spalten, Teilen, Aufwiegeln der Gesellschaft

Die Medien leisten ganze Arbeit. Sie glänzen besonders durch Spalten, Teilen und Aufwiegeln der Gesellschaft. Doch für welchen Zweck? Das Schreckgespenst des nach Macht strebenden ist die einige und ungeteilte Übermacht der Menschen. Lakaien sind genug bei der Hand Eine Gesellschaft in überwiegend trauter Einigkeit ist stark, selbstbewusst und wehrhaft. Eine gespaltene Gesellschaft mit tiefen Read more about Medien: Spalten, Teilen, Aufwiegeln der Gesellschaft[…]

Sanktionen: EU will Strafmaßnahmen gegen Syrien ausweiten

Die EU beabsichtigt die Ausweitung der Strafmaßnahmen gegen Syrien aufgrund der Bestrebungen der Selbstverteidigung gegen extern gesteuerte Rebellen und Terroristen. Die Heuchelei kennt keine Grenzen Die Europäische Union beabsichtigt die Erweiterung der gegen Syrien verhängten Sanktionen. Im Mittelpunkt stehen lt. tagesschau.de (Freitag) verschiedene Organisationen und Personen, die dem „Machthaber“ Baschar al-Assad nahe stehen. Nach Inkrafttreten Read more about Sanktionen: EU will Strafmaßnahmen gegen Syrien ausweiten[…]

Neue Hartz-IV Regelung: GG-Verstöße interessieren gar nicht

Die neunte Änderung am Hartz-IV-Gesetz ist durch. Mit dem „Rechtsvereinfachungsgesetz“ will die Bundesregierung einen weiteren „Erfolg“ für die Arbeitslosen und Jobcenter erreicht haben. Dass aber die Grundlage der „Arbeitslosen-Erniedrigungs-Regelung“ auf ein Bombardement des Grundgesetzes basiert, interessiert überhaupt nicht. Hartz-IV: Gesamtwerk der GG-Verstöße erhält neue Ausschmückungen Am Donnerstag, den 23. Juni 2016 verabschiedete der Deutsche Bundestag Read more about Neue Hartz-IV Regelung: GG-Verstöße interessieren gar nicht[…]

Erdogan vs. Böhmermann – Wie sieht’s mit Gewaltenteilung aus?

Der ZDF-Satiriker Jan Böhmermann hat mit seinen Schmäh-Versen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan sichtlich ins Mark getroffen. Er fordert eine Strafverfolgung gegen den Fernsehmoderator ein. Ein Politikum, welches nun Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Enge treiben soll. Bei dem ganzen Hin und Her um eine beleidigte Leberwurst geht offensichtlich der Blick auf die Read more about Erdogan vs. Böhmermann – Wie sieht’s mit Gewaltenteilung aus?[…]

Patentrechtlich geschützte Wortmarke „POLIZEI“

Niemand sollte den Schriftzug „POLIZEI“ einfach so auf sein Auto kleben. Das könnte ein ebenso teurer Spaß werden wie der Missbrauch von patentrechtlich geschützten Wortmarken anderer bekannter Unternehmen. Die Vermutung des „Amtsmissbrauchs“ spielte naturgemäß nur eine untergeordnete Rolle. Freistaat Bayern ist Inhaber der Wortmarke „POLIZEI“ Wussten Sie, dass ein ziviles Fahrzeug nicht mit dem Schriftzug Read more about Patentrechtlich geschützte Wortmarke „POLIZEI“[…]

Unbehelligte Flüchtlingseinreise: Zöllner müssten im Dreieck springen

Täglich durchwandern tausende Flüchtlinge die Grenze zur BRD „einfach so“. Weder Identitätsnachweis, Herkunft oder Domizil werden abgefragt, geschweige was sie in welchem Wert eigentlich so in ihren Taschen mittragen. Gewissenhafte Zollbedienstete müssten eigentlich im Dreieck springen. 3.300 Abfragen pro Tag würden jedes „Zollamt“ überfordern Rund 1,1 Millionen Menschen kamen im Jahr 2015 aus den Ländern Read more about Unbehelligte Flüchtlingseinreise: Zöllner müssten im Dreieck springen[…]

US-Politik gegen die BRD lt. Motto: „Wer nicht folgt, muss fühlen“?

Das Verhalten der Bundesregierung erinnerte während der hoch flammenden Ukraine-Krise im Jahr 2014 an einen bedingungslosen Gefolgsmann. Washington schnippte und Berlin sprang. Scheinbar verhielt sich Merkel mit ihrer (vorübergehenden) Gesprächsbereitschaft mit Moskau etwas zu trotzig, aufmüpfig, gar zu selbstständig. Das Resultat ist womöglich an der Flüchtlingssituation und an den massiven Angriffen gegen die deutsche Wirtschaft Read more about US-Politik gegen die BRD lt. Motto: „Wer nicht folgt, muss fühlen“?[…]

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