Justizministerin will Wahlgesetz ändern für mehr Frauen im Parlament

Das Parlament muss bunter werden im Grau-in-Grau der Männeranzüge. Justizministerin Barley will das Wahlgesetz ändern, damit der Frauenanteil im Bundestag wieder größer wird. Unter Missachtung des Grundgesetzes, wetten?! Die Justizministerin sollte das GG eigentlich kennen Die Bundesjustizministerin Katarina Barley hat offensichtlich ein Problem mit der Verteilung des Bundestages zwischen Männern und Frauen. Sie wünscht sich Read more about Justizministerin will Wahlgesetz ändern für mehr Frauen im Parlament[…]

Selbstkontrolle der Regierungsbehörden ist bereits Gewohnheit

Die Selbstkontrolle der behördlichen Institutionen und die Unterwanderung von Untersuchungsausschüssen durch eingeschleuste „V-Leute“ sind kein Novum, sondern bereits zur Gewohnheit gewordene Gepflogenheiten. Ehem. CDU-Bundesinnenminister wollte wohl auf Nummer Sicher gehen Wie kann man sein eigenes politisches Versagen am besten verschleiern und sich jeglicher Verantwortung entziehen? Indem man selbst die Kontrolleure bestimmt und somit auch die Read more about Selbstkontrolle der Regierungsbehörden ist bereits Gewohnheit[…]

Bitcoin-Spekulanten erleben derzeit moderne Tulpenmanie

Bitcoin-Spekulanten erleben derzeit schwere Zeiten. Die Notierung deren virtuellen Währung befindet sich seit Wochen in einer steilen Talfahrt. Stetige Verwechslung zwischen „Preis“ und „Wert“ Bitcoin- und Co.-Spekulanten müssen derzeit Nervenstärke beweisen. Nach einem bisherigen Rekordstand von rund 20.000 US-Dollar pro Bitcoin-Einheit gegen Ende 2017 ist die bekannteste Fantasiewährung unter den Krypto-Einheiten nach mehreren Abwärtsschüben inzwischen Read more about Bitcoin-Spekulanten erleben derzeit moderne Tulpenmanie[…]

„Two Plus Four“ – Interessante Hintergründe zum 2+4 Vertrag

Ist der „2+4-Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland“ ein gleichwertiger Ersatz für einen Friedensvertrag („Peace Tready“) oder soll dieses Vertragswerk gar einen solchen darstellen? Nach der Veröffentlichung der einst als „Secret“ deklarierten Gesprächsprotokolle und Positionspapiere zu den in den 1990igern offensichtlich überstürzenden Ereignissen zu einer sog. Wiedervereinigung darf getrost an einer derartigen Read more about „Two Plus Four“ – Interessante Hintergründe zum 2+4 Vertrag[…]

Deutscher Export & Auslandsvermögen – Wo verbleibt das Geld?

Die deutsche Wirtschaft brummt seit Jahrzehnten und mit ihnen auch die von den produktiven Arbeitnehmern erwirtschafteten Handelsbilanzüberschüsse. An welchen Stellen außer den definierten Auslandsvermögen können die Zugewinne abgelesen werden, wo ist eigentlich das Geld verblieben? „Export-Wut“ – Was bleibt den Leistungserbringern? In regelmäßigen Abständen veröffentlicht die Statistikeinrichtung Destatis die Daten zur Außenhandelsbilanz der deutschen Wirtschaft. Read more about Deutscher Export & Auslandsvermögen – Wo verbleibt das Geld?[…]

no_way

Noch mehr Probleme mit Beantragung „Gelber Schein“?

Der beantragte Staatsangehörigkeitsausweis bzw. der „Gelbe Schein“ stellt meiner Meinung nach einen ziemlich sicheren Weg dar, sich eher noch mehr Probleme an den Hals zu hängen, als einen Weg aus der vermeintlichen Staatenlosigkeit zu finden. Es könnte sich aus meiner Sicht auf den „freiwilligen Verzicht“ auf jegliche Ansprüche auf Eigentum hinauslaufen. Willenserklärung in Form eines Read more about Noch mehr Probleme mit Beantragung „Gelber Schein“?[…]

Behörde ZOLL als Wortmarke eingetragen?

Aus gegebenem Anlass wollte ich mal etwas genauer hinsehen, für was die „Behörde Zoll“ alles so zuständig ist und tatsächlich auch treibt. Ein „Deja vu“. Schon wieder landete ich im Bereich des Privatrechtlichen. Zoll als registrierte Marke beim Patent und Markenamt Kfz-Besitzer haben es seit der Verlegung der Kfz-Steuer auf Bundesebene ohnehin mit dem Zoll Read more about Behörde ZOLL als Wortmarke eingetragen?[…]